Allgemein

Verschärfung der Corona-Maßnahmen

Nachdem das Infektionsgeschehen des Coronavirus in Deutschland in den vergangenen Wochen erneut besorgniserregende Ausmaße annimmt, haben Bund und Länder bei der Ministerpräsident:innenkonferenz am Donnerstag verschärfte Corona-Maßnahmen beschlossen.

Nicht nur die Inzidenzen steigen wieder rasant an, auch die Hospitalisierungsrate bringt das Gesundheitssystem zunehmend in eine kritische Lage, die über die Wintermonate wohl noch einmal verstärkt werden wird. Die Hospitalisierungsrate ist die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Deutschland befindet sich mitten in der vierten Welle, deren Auswirkungen nur noch abzumildern sind, wenn flächendeckende Konzepte zur Eindämmung des Infektionsgeschehens schnellstmöglich umgesetzt werden.

Die neuen Beschlüsse stützen sich auf Schwellenwerte der Hospitalisierungsrate. Die ersten Maßnahmen sollen dann greifen, wenn die für das jeweilige Bundesland ausgewiesene Hospitalisierungsrate den Schwellenwert 3 überschreitet:

  • über 3, gilt in einem Bundesland flächendeckend 2G
  • über 6 gilt in einem Bundesland flächendeckend 2G+
  • über 9 sollen die Landtage eigenständig weitere Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen beschließen können

Sollte der jeweilige Schwellenwert an fünf Tagen in Folge unterschritten wird, kann von den 2G-Regelungen wieder abgesehen werden.

Zug und ÖPNV

Im gesamten im öffentlichen Personennahverkehr wird die 3G-Regel eingeführt. Der Testnachweis ist auf Verlangen vorzuzeigen. Die Maskenpflicht gilt im ÖPNV weiterhin.

Arbeitsplatz

Sofern es betriebliche Gründe nicht unmöglich machen, soll auch am Arbeitsplatz die 3G-Regel eingeführt werden. Auch auf Homeoffice soll wieder überall dort umgestiegen werden, wo es betrieblich möglich ist.

Alten- und Pflegeheime

Für Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen gilt künftig eine tägliche Testpflicht. Das gilt auch in Wohnheimen von Menschen mit Behinderungen und anderen vulnerablen Personen.

Impfkampagne 

Bund und Länder wollen wieder verstärkt auf die Impfkampagne setzen. Hausarztpraxen und Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sollen verstärkt Booster-Impfungen anbieten. Die Impfzentren werden soweit möglich reaktiviert und vom Bund bezuschusst.

Kontrollen der Einhaltung der Schutzmaßnahmen 

Die Kontrolldichte der Corona-Schutzmaßnahmen soll erhöht werden, um Missbrauch zu verhindern.

Bürgertests

Die bereits wieder eingeführten kostenlosen Bürgertests sollen bis auf weiteres weitergeführt werden. Die Bundeswehr soll bei Bedarf den Ländern beim Testen oder der Impf-Infrastruktur unterstützen.

Bonus für Pflegekräfte

Pflegekräfte sollen erneut einen Pflegebonus erhalten.

Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen

Besonders von der Pandemie betroffenen Unternehmen sollen erneut finanzielle Unterstützung erhalten. Die sogenannte Überbrückungshilfe III Plus wird entsprechend bis zu 31. März 2022 verlängert.